Dies bewirkt nachweislich eine Senkung des Kohlendioxid-Ausstoss
Nur
mit diesen Worten ist es ihnen möglich eine Dynamik der Steuerfestsetzung
nachdem unten vornehmen! Nur so kann jeder selbst kombinieren Gebühr zur
Verringerung der Imissionen leisten und selbst seine Steuer beeinflussen. Die Aviso
von Bundesverkehrsminister Tiefensee, die Steuer künftig an der Höhe
des Ausstoßes von CO2 und nicht mehr am Hubraum zu bemessen, - welches
im Übrigen schon im Koalitionsvertrag festgesetzt wurde -, erscheint erst einmal
leicht und vernünftig. Gegen die geplante Dynamik dieser Kfz-Steuer werden
verfassungsrechtliche Hader laut. Vorgesehen sei beiläufig die Umstellung
der Kfz-Steuerberechnung vom Hubraum auf Schadstoff "so schnell wie möglich".
Tatsächlich stellt sich mir die Frage wieso dies erst jetzt eingeführt
werden soll. Für Altfahrzeuge soll es für der Steuerveranschlagung
zu Hubraum und Schadstoffausstoß bleiben.